Kategorie-Archiv: Rechte Parteien

Gescheitert

ist der Versuch der „Republikaner“ die rechte Partei in Bochum wieder zu beleben.

Nur klägliche 8 (auswertige) Anhänger waren zur „Kundgebung“ der Partei gekommen. Ihnen standen gut 200 Gegendemonstranten gegenüber, ihre Hetztiraden im Stiele eines AfD-Höcke gingen in einem fetten Trillerpfeifenkonzert unter.

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Protest gegen AfD und Gedenken an Naziopfer:

Soziale Liste unterstützt antifa Aktionen

Die Soziale Liste Bochum ruft zur Teilnahme an den Veranstaltungen zum internationalen Tag des Gedenkens an die Opfer des Holocaust auf:
Donnerstag, 26. Januar, 16.30 Uhr findet in den Räumen der Jüdischen Gemeinde eine Gedenkveranstaltung vom Klub „Stern“ (Holocaust-Überlebende und der Kriegsveteranen der Jüdischen Gemeinde) statt.
Freitag, 27. Januar, 16.00 Uhr werden von dem Kuratorium „Stelen der Erinnerung“ an der Gedenktafel vor dem Rathaus Wattenscheid Blumen niedergelegt.
Ebenfalls für Freitag, 27. Januar, 18.30 Uhr ruft die Sozialistische Deutsche Arbeiterjugend (SDAJ) zu einer Gedenkkundgebung auf dem Dr.-Ruer-Platz auf. „Wir wollen allen Opfern des Hitlerfaschismus gedenken und die Erinnerung an die schlimmsten Verbrechen der deutschen Geschichte wachhalten. Insbesondere angesichts des aktuellen gesellschaftlichen Rechtsrucks finden wir es wichtig, heute für einen aktiven Antifaschismus zu werben“, schreibt die SDAJ in ihrem Aufruf.

Die Soziale Liste unterstützt auch den Protest gegen die AfD, die am Sonntag in Oberhausen ihren Landesparteitag durchführen will. „Die AfD bereitet den Nährboden für ideologische und tatsächliche Brandstifter. Sie ist ein Sammelbecken von Deutschnationalen, Rassisten, Neofaschisten und Antidemokraten“, sagt Günter Gleising, Ratsmitglied der Sozialen Liste. Die Soziale Liste unterstützt den Aufruf der Gewerkschaften und des antifaschistischen Bündnisses zur Gegendemonstration am 29. Januar, ab 7.30 Uhr, Oberhausen, Wilhelm-Meinicke-Park/Luise-Albertz-Halle auf. Aktuelle Informationen unter http://www.igr-ob.de

Soziale Liste Bochum zum NPD-Urteil des BVG

Der heutige Tag wird als tragischer Tag für die Demokratie eingehen. Die NPD und die rechten Kräfte jubilieren. Die AfD kann ihren völkischen Nationalismus in den kommenden Wahlkämpfen verstärken und die Zusammenarbeit mit den Faschisten und Nationalisten Europas weiter intensivieren. Die Rückkehr untergetauchter oder in andere Organisation ausgewichene Mitglieder in die NPD ist zu erwarten. Nach dem publizistischen Dauerfeuer von „Experten“ über die Schädlichkeit eines NPD-Verbots war dieses Urteil zu erwarten. So wird aus dem von den Länder-Innenministern schlecht vorbereiteten Verfahren die NPD gestärkt hervor gehen.

Die juristische Argumentation, es liege keine konkrete Bedrohung der freiheitlich-demokratischen Grundordnung vor, ist schwer nachvollziehen. Ein Verbot der aggressiven, rassistischen, faschistischen NPD wäre nicht nur für die politische Hygiene, sondern auch als Signal gegen den Nazi-Terror der letzten Jahre wichtig gewesen. Zu den historischen Verbrechen des deutschen Faschismus gehören auch die knapp 200 Toten seit 1990 und die rassistische Hetze der letzten zwei Jahre. Die NPD hat ideologische und hasserfüllte Parolen aber auch Ressourcen und Strukturen zur Verfügung gestellt. Das macht deutlich, dass von der NPD Gefahr ausgeht, unabhängig davon, ob sie in Parlamenten (in vielen Städten ist sie nach wie vor mit Mandaten vertreten, so auch in Bochum) sitzt oder nicht. Das NPD-Urteil von Karlsruhe zeigt aber einmal mehr, dass es im Kampf gegen den Faschismus und die Rechtsentwicklung auf die Bürgerinnen und Bürger und deren Engagement ankommt.

Es bleibt dabei:
Faschismus ist keine Meinung sondern ein Verbrechen!

Widerstand gegen Rechts!

„Das Wahlergebnis in den USA darf nicht zu einer Stärkung der rechten Kräfte bei uns führen. Es geht deshalb darum, die neoliberale Politik zugunsten der Konzerne und Banken zu durchkreuzen, Sozialabbau und Privatisierungen zu verhindern, die Demokratie zu erhalten und zu erweitern. Der AfD und den anderen rechtsextremen Kräften gilt es Widerstand entgegen zu setzen, auch in Bochum. Die Soziale Liste Bochum wird sich mit den ihr zur Verfügung stehenden Mitteln an diesem Widerstand beteiligen.“

Helgard Althoff   Günter Gleising