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Soziale Liste kritisiert Rückzug der Sparkasse:

Das beliebte Kleinkunst-Fest steht vor dem aus

„Nach dem Rückzug der Sparkasse Bochum aus der Unterstützung des Open-Flair-Festivals mit Gauklern, Artisten, Comedy steht die Veranstaltung wohl vor dem aus“, befürchtet die Soziale Liste.
Während das Open-Flair-Festival mit seinem kostenlosen und freien Zugang bei vielen Menschen der Stadt, vor allem auch bei Kindern und Einkommensschwachen beliebt war, wird der Zugang zum von der Sparkasse besonders mitfinanzierten Zeltfestival Ruhr durch hohe Eintrittspreise reglementiert.
„Einmal mehr setzt die Sparkasse auf das Sponsoring für den Profisport und von teuren Musikevents und nicht auf bürgerfreundliche Veranstaltungen”, so Günter Gleising, Ratssprecher der Sozialen Liste. Das kommunale Wahlbündnisses sieht in dem Sponsoring der Sparkasse, das ein Volumen von mehreren Mio. Euro/jährlich haben dürfte, einen Schattenhaushalt, der nicht nur an den politischen Gremien der Stadt vorbeigeführt wird, sondern auch nicht in die Kultur- und Sozialpolitik Bochums passt.

Soziale Liste zur Dezernent*innenwahl

Die Soziale Liste Bochum begrüßt, das in der Ratssitzung am 16. Dezember erstmals eine echte Wahl für die Position eines/einer Beigeordneten stattfinden wird. Wir erwarten das die beiden Vorgeschlagenen in der Ratssitzung die Möglichkeit erhalten sich vorzustellen.

Bei der, alternativ zum SPD/Grünen Beschlussvorschlag, nominierten Kandidatin Regina-Dolores Stieler-Hinz ist festzustellen, dass sie bereits in Minden die Funktion einer Dezernentin für Bildung, Kultur und Freizeit ausgefüllt hat, auch im sozialen Bereich tätig war und aus Bochum kommt. „Eine respektable Kandidatin“, so Günter Gleising, Ratssprecher der Sozialen Liste“.
Außerdem stellt die Soziale Liste zur Ratssitzung die folgende Anfrage:
„Besetzung der Funktion eines Stadtdirektors
Am 26. September 2013 wurde der Kulturdezernent Michael Townsend einstimmig zum Stadtdirektor und Allgemeinen Vertreter der Oberbürgermeisterin bzw. des Oberbürgermeisters gewählt. Die Amtszeit des Stadtdirektors endet am 30. April 2018. Zur Ratssitzung am 14. Dezember 2017 soll jetzt die „Wahl einer/eines Beigeordneten für Bildung, Kultur und Sport“ stattfinden.

Vor diesem Hintergrund fragt die Soziale Liste an:

  1. Ist mit der Wahl des neuen Dezernenten auch die Übernahme des Amtes des Stadtdirektors geplant?
  2. Soll ein anderes Mitglied des Verwaltungsvorstandes diese Position übernehmen?
  3. Ist geplant auf die Funktion zu verzichten und sie nicht mehr zu besetzen?“

Wahlkampf-Abschluss der Sozialen Liste: „Kultur zum mitnehmen“

Infostand „Bücher statt Give Aways“

Der OB-Kandidat der Sozialen Liste, Günter Gleising, bemängelt, dass im OB-Wahlkampf die Kulturpolitik nur am Rande eine Rolle gespielt hat. Obwohl es viele aktuelle Probleme auf diesem Gebiet gibt (Mangelhafter Denkmalschutz, faktische Aufgabe des Schulmuseums, Verringerung der Ausstattung von Kultureinrichtungen mit Finanzen und Personal etc.) und das Ziel „Kultur für alle“ so fern erscheint wie schon lange nicht mehr.
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