Kategorie-Archiv: Bundestagswahl

Zum Scheitern der Jamaika-Gespräche in Berlin

„Der Versuch eine Regierungskoalition aus CDU/CSU, FDP und Grünen zu bilden ist letztlich an der Frage des weiteren Umfangs und Tempos des neoliberalen Umbaus und des weiteren Abbaus sozialer Rechte gescheitert.
Zudem ist die FDP der Versuchung erlegen auf Neuwahlen zu spekulieren, weil sie u. a.
die AfD-Wähler*innen für sich gewinnen will und so hofft ihre Basis stabilisieren und vergrößern zu können.
Das alles darf aber nicht darüber hinweg täuschen, das wir eine soziale und antifaschistische Massenbewegung brauchen, ohne die es keine wirklichen Veränderungen geben wird.“

Günter Gleising,
Ratsmitglied der Sozialen Liste,

Zum Ausgang der Bundestagswahl 2017: Der Rechtsrutsch!

Ein Ergebnis das für die arbeitenden Menschen, die Arbeitslosen, Hartz-IV-Empfänger*innen, Flüchtlinge, Rentner*innen u. a. nichts Gutes erwarten lässt. Auch für die Städte der Industrieregion des Ruhrgebietes (Beispiel Stahlindustrie) wird sich nichts verbessern. Die Schere von Arm zu Reich wird sich weiter öffnen.

Die SPD trägt mit ihrer Weigerung im Wahlkampf eine linke Alternative zur CDU und der Kanzlerschaft Merkel zu bieten, eine Hauptverantwortung für dieses Wahlergebnis.

Das Ergebnis ist eine große Herausforderung für alle demokratisch-fortschrittlichen, antirassistischen und antifaschistischen Kräfte.

Jetzt gilt es auch zu verhindern, dass das „Land im Sinn der AfD verändert“ wird.

Günter Gleising (Soziale Liste Bochum)