Kategorie-Archiv: Antifa

Soziale Liste zum 1. Mai: Hartz IV muss weg

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Die Soziale Liste Bochum ruft zur Teilnahme an der Demonstration und Kundgebung des DBG zum 1. Mai auf. Die Mitglieder der Soziale Liste werden wieder mit einem Stand auf dem Rathausvorplatz präsent sein und stehen in der Zeit von 10.00 bis 13.00 Uhr zum Informationsaustausch und für Diskussionen zur Verfügung. In diesem Jahr wird sich die Soziale Liste vor allem mit dem Thema Hartz IV auseinandersetzen. „Hartz IV muss weg!“ fordert die Soziale Liste auf ihren aktuellen Plakaten.

Auch an der Demo „Gemeinsam gegen rechts – Gemeinsam für soziale Gerechtigkeit“ der GewerkschafterInnen für Frieden und Solidarität am Samstag, 6. Mai (Treffpunkt, 11.30 Uhr, Schauspielhaus) wird sich die Soziale Liste aktiv beteiligen.

Die Soziale Liste tritt „dafür ein, das Hartz IV-System abzuschaffen und durch gute Arbeit, gute und ausreichende Bildungs- und Ausbildungsplätze, eine bessere Erwerbslosenversicherung und eine bedarfsgerechte, individuelle Mindestsicherung ohne Sanktionen und Kürzungen zu ersetzen.“

Gescheitert

ist der Versuch der „Republikaner“ die rechte Partei in Bochum wieder zu beleben.

Nur klägliche 8 (auswertige) Anhänger waren zur „Kundgebung“ der Partei gekommen. Ihnen standen gut 200 Gegendemonstranten gegenüber, ihre Hetztiraden im Stiele eines AfD-Höcke gingen in einem fetten Trillerpfeifenkonzert unter.

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Protest gegen AfD und Gedenken an Naziopfer:

Soziale Liste unterstützt antifa Aktionen

Die Soziale Liste Bochum ruft zur Teilnahme an den Veranstaltungen zum internationalen Tag des Gedenkens an die Opfer des Holocaust auf:
Donnerstag, 26. Januar, 16.30 Uhr findet in den Räumen der Jüdischen Gemeinde eine Gedenkveranstaltung vom Klub „Stern“ (Holocaust-Überlebende und der Kriegsveteranen der Jüdischen Gemeinde) statt.
Freitag, 27. Januar, 16.00 Uhr werden von dem Kuratorium „Stelen der Erinnerung“ an der Gedenktafel vor dem Rathaus Wattenscheid Blumen niedergelegt.
Ebenfalls für Freitag, 27. Januar, 18.30 Uhr ruft die Sozialistische Deutsche Arbeiterjugend (SDAJ) zu einer Gedenkkundgebung auf dem Dr.-Ruer-Platz auf. „Wir wollen allen Opfern des Hitlerfaschismus gedenken und die Erinnerung an die schlimmsten Verbrechen der deutschen Geschichte wachhalten. Insbesondere angesichts des aktuellen gesellschaftlichen Rechtsrucks finden wir es wichtig, heute für einen aktiven Antifaschismus zu werben“, schreibt die SDAJ in ihrem Aufruf.

Die Soziale Liste unterstützt auch den Protest gegen die AfD, die am Sonntag in Oberhausen ihren Landesparteitag durchführen will. „Die AfD bereitet den Nährboden für ideologische und tatsächliche Brandstifter. Sie ist ein Sammelbecken von Deutschnationalen, Rassisten, Neofaschisten und Antidemokraten“, sagt Günter Gleising, Ratsmitglied der Sozialen Liste. Die Soziale Liste unterstützt den Aufruf der Gewerkschaften und des antifaschistischen Bündnisses zur Gegendemonstration am 29. Januar, ab 7.30 Uhr, Oberhausen, Wilhelm-Meinicke-Park/Luise-Albertz-Halle auf. Aktuelle Informationen unter http://www.igr-ob.de

Soziale Liste Bochum:

Infostände, Diskussionen und 1. Mai

Mitglieder der Sozialen Liste Bochum informieren am kommenden Samstag in der Innenstadt (Kortumstr./Drehscheibe) mit einem Infostand über aktuelle politische Themen und suchen die Diskussion mit den Bürgerinnen und Bürgern. Zum Meinungsaustausch stehen Ratsmitglied Günter Gleising, Wolfgang Schuhmacher und Ulrich Achenbach vom Vorstand sowie weitere Mitglieder der Sozialen Liste zur Verfügung.

Auch bei der Kundgebung des DGB zum 1. Mai (Rathausplatz) ist das kommunale Wahlbündnis mit einem Infostand vertreten. Weitere Stände sind in den ersten Tagen des Monats Mai in Gehrte, Langendreer und Werne geplant.

An Interessierte wird die soeben erschienene neue Ausgabe der Zeitung der Sozialen Liste in einer Auflage von 10.000 Exemplaren verteilt. Berichtet wird in der Zeitung über aktuelle kommunalpolitische Themen wie der Forderung nach neuen Gesamtschulen für Bochum, die Pläne zum Abriss des BVZ und Veränderungen bei Hartz IV. Den inhaltlichen Schwerpunkt der Zeitung bildet das Thema Wohnen u. a. mit einem Gastbeitrag der Grazer Stadträtin Elke Kahr.

Natürlich wird sich auch die Soziale Liste an den Protesten gegen den Naziaufmarsch am 1. Mai in Bochum, beteiligen.

Zeitung Nr-25-2016

1. Mai Nazifrei! – Die NPD-Provokation stoppen!

Die Soziale Liste Bochum unterstützt die Aktionen gegen den Aufmarsch der NPD und anderer Neonazis am 1. Mai in Bochum.

Angesichts der deutschen Geschichte (Zerschlagung und Verbot der Gewerkschaften 1933) und den Überfällen von Gewerkschaftsveranstaltungen durch Nazis in den vergangenen Jahren, ist die geplante Provokation der Nazis schlichtweg unerträglich und eine Provokation für die Menschen in Bochum und dem ganzen Ruhrgebiet.

Im Grundgesetz ist garantiert, dass jeder Mensch unabhängig von Herkunft, Hautfarbe, politischer und religiöser Einstellung ohne Angst leben kann. Wer diese Grundrechte wie die rassistischen, neofaschistischen, rechtsextremen Gruppen und Parteien bedroht hat nichts auf Bochums Straßen verloren.

Deshalb sollte auch von der Ratssitzung am 28. April ein starkes Signal des antifaschistischen Protestes ausgehen. Von den Polizei- und Justizbehörden erwarten wir endlich ein konsequentes Durchgreifen gegen rechte Gewalt und Nazipropaganda. Statt Naziaufmärsche mit Großaufgeboten der Polizei zu schützen, verlangen wir den Schutz vor faschistischen Schlägertrupps und „Bürgerwehren“. Antifaschistische Gedenktage und -orte bedürfen eines besonderen Schutzes und dürfen nicht für faschistische Propaganda missbraucht werden. Die Soziale Liste Bochum beteiligt sich deshalb an den Aktivitäten gegen den Naziaufmarsch: „1. Mai Nazifrei“!

Soziale Liste Bochum fordert:

Die NPD-Provokation stoppen!

Die Soziale Liste ist empört über die Pläne der neonazistischen NPD, am 1. Mai 2016 in Bochum zu demonstrieren und diesen Tag in einem Tag der „nationalen Arbeit“ umfunktionieren zu wollen. Die NPD stellt sich damit ganz offensichtlich hinter die Geschichte der Nazis. Diese hatten 1933 den 1. Mai zum gesetzlichen Feiertag („Tag der Nationalen Arbeit“) erklärt, aber schon am 2. Mai 1933 die Gewerkschaftshäuser besetzt, das gewerkschaftliche Vermögen geraubt und eine große Anzahl von Gewerkschaftsfunktionären verhaftet. Tarifkämpfe und Streiks wurden verboten. In Haftanstalten und Konzentrationslagern wurden Gewerkschafter wie Fritz Husemann, Franziska Kessel, Alfred Jurke u. a. ermordet.

Es ist schlichtweg unerträglich zu sehen, dass sich in den letzten Jahren wieder Angriffe auf die Mai-Demonstration der Gewerkschaften häufen. Insbesondere haben wir nicht vergessen, wie 2009 mehrere hundert Neonazis in Dortmund die Kundgebung des DGB zum 1. Mai überfielen. Nun will die NPD am 1. Mai in Bochum marschieren. Wir wollen eine Stadt, in der jeder Mensch unabhängig von Herkunft, Hautfarbe, Religion oder kultureller Szene ohne Angst am öffentlichen Leben teilnehmen kann. Nazis und Rassist_innen haben deshalb in Bochum nichts verloren. Von den Polizei- und Justizbehörden, sowie der Stadt Bochum erwarten wir endlich ein konsequentes Durchgreifen gegen rechte Gewalt und Nazipropaganda. Statt Naziaufmärsche mit Großaufgeboten der Polizei zu schützen, verlangen wir den Schutz der Bochumer und Bochumerinnen vor faschistischen Schlägertrupps. Antifaschistische Gedenktage und -orte bedürfen eines besonderen Schutzes und dürfen nicht für faschistische Propaganda missbraucht werden. Die Soziale Liste Bochum ruft auf, die NPD-Provokation zu stoppen!

Erklärung der Mitgliederversammlung der Sozialen Liste Bochum, Bochum 04.04.2016

Solidarität mit Hannah Bruns:

Soziale Liste fordert schärferes Vorgehen gegen Rassisten und Neonazis

Die Soziale Liste Bochum forderte ein schärferes Vorgehen gegen Rassisten und Neonazis in Bochum. Es ist nicht hinnehmbar, dass sich Übergriffe auf Flüchtlinge und AntifaschistInnen in Bochum häufen. Die Soziale Liste erklärt ihre Solidarität mit Hannah Bruns, die jetzt in Langendreer Opfer eines Übergriffs geworden ist und verletzt wurde.

Alle in der Stadt sind gefordert, den Versuchen entgegen zu treten, das offene und antifaschistische Klima in Bochum zu verändern. Die Behörden sind aufgefordert  konsequent Ausschreitungen und Übergriffe zu ahnden bzw. zu verhindern.