Kategorie-Archiv: 1. Mai

Soziale Liste zum 1. Mai: Hartz IV muss weg

Hartz-IV-muss-weg

Die Soziale Liste Bochum ruft zur Teilnahme an der Demonstration und Kundgebung des DBG zum 1. Mai auf. Die Mitglieder der Soziale Liste werden wieder mit einem Stand auf dem Rathausvorplatz präsent sein und stehen in der Zeit von 10.00 bis 13.00 Uhr zum Informationsaustausch und für Diskussionen zur Verfügung. In diesem Jahr wird sich die Soziale Liste vor allem mit dem Thema Hartz IV auseinandersetzen. „Hartz IV muss weg!“ fordert die Soziale Liste auf ihren aktuellen Plakaten.

Auch an der Demo „Gemeinsam gegen rechts – Gemeinsam für soziale Gerechtigkeit“ der GewerkschafterInnen für Frieden und Solidarität am Samstag, 6. Mai (Treffpunkt, 11.30 Uhr, Schauspielhaus) wird sich die Soziale Liste aktiv beteiligen.

Die Soziale Liste tritt „dafür ein, das Hartz IV-System abzuschaffen und durch gute Arbeit, gute und ausreichende Bildungs- und Ausbildungsplätze, eine bessere Erwerbslosenversicherung und eine bedarfsgerechte, individuelle Mindestsicherung ohne Sanktionen und Kürzungen zu ersetzen.“

Soziale Liste Bochum:

Infostände, Diskussionen und 1. Mai

Mitglieder der Sozialen Liste Bochum informieren am kommenden Samstag in der Innenstadt (Kortumstr./Drehscheibe) mit einem Infostand über aktuelle politische Themen und suchen die Diskussion mit den Bürgerinnen und Bürgern. Zum Meinungsaustausch stehen Ratsmitglied Günter Gleising, Wolfgang Schuhmacher und Ulrich Achenbach vom Vorstand sowie weitere Mitglieder der Sozialen Liste zur Verfügung.

Auch bei der Kundgebung des DGB zum 1. Mai (Rathausplatz) ist das kommunale Wahlbündnis mit einem Infostand vertreten. Weitere Stände sind in den ersten Tagen des Monats Mai in Gehrte, Langendreer und Werne geplant.

An Interessierte wird die soeben erschienene neue Ausgabe der Zeitung der Sozialen Liste in einer Auflage von 10.000 Exemplaren verteilt. Berichtet wird in der Zeitung über aktuelle kommunalpolitische Themen wie der Forderung nach neuen Gesamtschulen für Bochum, die Pläne zum Abriss des BVZ und Veränderungen bei Hartz IV. Den inhaltlichen Schwerpunkt der Zeitung bildet das Thema Wohnen u. a. mit einem Gastbeitrag der Grazer Stadträtin Elke Kahr.

Natürlich wird sich auch die Soziale Liste an den Protesten gegen den Naziaufmarsch am 1. Mai in Bochum, beteiligen.

Zeitung Nr-25-2016

1. Mai Nazifrei! – Die NPD-Provokation stoppen!

Die Soziale Liste Bochum unterstützt die Aktionen gegen den Aufmarsch der NPD und anderer Neonazis am 1. Mai in Bochum.

Angesichts der deutschen Geschichte (Zerschlagung und Verbot der Gewerkschaften 1933) und den Überfällen von Gewerkschaftsveranstaltungen durch Nazis in den vergangenen Jahren, ist die geplante Provokation der Nazis schlichtweg unerträglich und eine Provokation für die Menschen in Bochum und dem ganzen Ruhrgebiet.

Im Grundgesetz ist garantiert, dass jeder Mensch unabhängig von Herkunft, Hautfarbe, politischer und religiöser Einstellung ohne Angst leben kann. Wer diese Grundrechte wie die rassistischen, neofaschistischen, rechtsextremen Gruppen und Parteien bedroht hat nichts auf Bochums Straßen verloren.

Deshalb sollte auch von der Ratssitzung am 28. April ein starkes Signal des antifaschistischen Protestes ausgehen. Von den Polizei- und Justizbehörden erwarten wir endlich ein konsequentes Durchgreifen gegen rechte Gewalt und Nazipropaganda. Statt Naziaufmärsche mit Großaufgeboten der Polizei zu schützen, verlangen wir den Schutz vor faschistischen Schlägertrupps und „Bürgerwehren“. Antifaschistische Gedenktage und -orte bedürfen eines besonderen Schutzes und dürfen nicht für faschistische Propaganda missbraucht werden. Die Soziale Liste Bochum beteiligt sich deshalb an den Aktivitäten gegen den Naziaufmarsch: „1. Mai Nazifrei“!

Soziale Liste Bochum fordert:

Die NPD-Provokation stoppen!

Die Soziale Liste ist empört über die Pläne der neonazistischen NPD, am 1. Mai 2016 in Bochum zu demonstrieren und diesen Tag in einem Tag der „nationalen Arbeit“ umfunktionieren zu wollen. Die NPD stellt sich damit ganz offensichtlich hinter die Geschichte der Nazis. Diese hatten 1933 den 1. Mai zum gesetzlichen Feiertag („Tag der Nationalen Arbeit“) erklärt, aber schon am 2. Mai 1933 die Gewerkschaftshäuser besetzt, das gewerkschaftliche Vermögen geraubt und eine große Anzahl von Gewerkschaftsfunktionären verhaftet. Tarifkämpfe und Streiks wurden verboten. In Haftanstalten und Konzentrationslagern wurden Gewerkschafter wie Fritz Husemann, Franziska Kessel, Alfred Jurke u. a. ermordet.

Es ist schlichtweg unerträglich zu sehen, dass sich in den letzten Jahren wieder Angriffe auf die Mai-Demonstration der Gewerkschaften häufen. Insbesondere haben wir nicht vergessen, wie 2009 mehrere hundert Neonazis in Dortmund die Kundgebung des DGB zum 1. Mai überfielen. Nun will die NPD am 1. Mai in Bochum marschieren. Wir wollen eine Stadt, in der jeder Mensch unabhängig von Herkunft, Hautfarbe, Religion oder kultureller Szene ohne Angst am öffentlichen Leben teilnehmen kann. Nazis und Rassist_innen haben deshalb in Bochum nichts verloren. Von den Polizei- und Justizbehörden, sowie der Stadt Bochum erwarten wir endlich ein konsequentes Durchgreifen gegen rechte Gewalt und Nazipropaganda. Statt Naziaufmärsche mit Großaufgeboten der Polizei zu schützen, verlangen wir den Schutz der Bochumer und Bochumerinnen vor faschistischen Schlägertrupps. Antifaschistische Gedenktage und -orte bedürfen eines besonderen Schutzes und dürfen nicht für faschistische Propaganda missbraucht werden. Die Soziale Liste Bochum ruft auf, die NPD-Provokation zu stoppen!

Erklärung der Mitgliederversammlung der Sozialen Liste Bochum, Bochum 04.04.2016

Soziale Liste unterstützt Protest gegen Nazis

Die NPD hat für Donnerstag 30. April
2 Kundgebungen in Bochum angemeldet:

Von 12.30 bis 14.30 auf dem Husemann-Platz, von 15.00 bis 17.00 auf dem August-Bebel-Platz (Wattenscheid). Das Motto der Zusammenrottung „Wir arbeiten. Andere kassieren. Asylbetrug macht uns arm“ ist eine offene Provokation.
Wir unterstützen den Aufruf von Bochum gegen Rechts, dass die NPD ihre Hetze und rassistischen Parolen nicht ungestört verbreiten darf!

1. Mai Essen Nazifrei

Für die Gegenaktionen gegen den Aufmarsch von „Die Rechte“ am 1. Mai in Essen gibt es einen neuen Treffpunkt: Krayer Markt in Essen, 17.30 Uhr!

Pressemitteilung 1. Mai, Essen gegen Nazis

Soziale Liste unterstützt 1. Maikundgebung:

Für Arbeit, gegen Rassismus und Neonazis

Die Soziale Liste Bochum ruft zur Teilnahme an der Demonstration und Kundgebung des DBG zum 1. Mai auf. Besonders an diesem Tag gilt es „für die Arbeit der Zukunft“ und soziale  Gerechtigkeit einzutreten, aber auch gegen Rassismus und Neonazis zu demonstrieren.

Die Mitglieder der Soziale Liste werden wieder mit einem Stand auf dem Rathausvorplatz präsent sein und stehen in der Zeit von 10.00 bis 13.00 Uhr zum Informationsaustausch und für Diskussionen zur Verfügung. Außerdem wir die neue Ausgabe der „Zeitung der Sozialen Liste“ verteilt.

In diesem Jahr wollen Neonazis, u. a. in Essen und Gelsenkirchen den internationalen Kampftag der Arbeiterklasse in einen „Tag der deutschen Arbeit“ umfunktionieren. Dies erinnert makabererweise an den 1./2. Mai 1933, als die Gewerkschaftshäuser von Nazis gestürmt und die Gewerkschaften verboten wurden. Das es Nazis heute wieder möglich gemacht wird am 1. Mai zu demonstrieren ist eine Provokation aller Gewerkschafter, aller Demokraten und Antifaschisten. Wir rufen zur Beteiligung an dem Protest der verschiedenen Bündnisse in Essen und Gelsenkirchen auf. Solidarität ist das Gebot der Stunde! „Den Nazis keinen Meter“, am 1. Mai, 17.30 Uhr an der S-Bahn-Station Essen-Steele.