Solidarität mit den Beschäftigten bei ThyssenKrupp!

Die Soziale Liste unterstützt die Proteste der Beschäftigten der ThyssenKrupp-Werke, die am Freitag 22. September in Bochum (10.00 Uhr Alleestr./Colosseum) stattfinden werden. Diese richten sich auch gegen die geplante Fusion mit dem indischen Stahlkonzern Tata. Solidarität ist das Gebot der Stunde. Stahl und Ruhrgebiet gehören zusammen. Die Standtorte und Arbeitsplätze müssen erhalten werden.
Der ThyssenKrupp-Konzern ist in erster Linie durch die Fehleinschätzungen und falschen Entscheidungen des Aufsichtsrates und des Vorstandes (Bau neuer Stahlwerke in den USA und Brasilien) in Probleme geraten. Die Fehler der Geschäftsleitung dürfen nicht auf die Beschäftigten abgewälzt werden.

Das Ruhrgebiet braucht eine Zukunft. In Bochum sind derzeit in den zwei Werken des Thyssen-Krupp-Konzerns über 2.500 Menschen beschäftigt. Diese Arbeitsplätze sind für die Stadt unverzichtbar. Die Soziale Liste ruft auf: Zeigt Unterstützung und Solidarität mit den Stahlarbeitern!

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Foto von ThyssenKrupp/Presse

Wer RentnerInnen quält wird nicht gewählt

Die Soziale Liste Bochum ruft dazu auf keine Parteien am Sonntag für den Bundestag zu wählen, die schlechte Renten und Altersarmut zu verantworten haben. Alle Regierungsparteien, SPD, CDU, FDP, Grüne, (untestützt auch von der AfD ) haben seit 1990 das Rentensystem bewusst untergraben. Und es soll weitergehen mit der Absenkung der Renten und Altersarmut. Deshalb: „Wer RentnerInnen quält wird nicht gewählt!“

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Fotos vom gemeinsamen Infostand der GOG, KLARtext e.V. und Soziale Liste Bochum vom 16.09.2017

GOG, KLARtext und Soziale Liste: Wer RentnerInnen quält – wird nicht gewählt!

Mit einem gemeinsamen Infostand will das Bündnis „Rente zum Leben“ Rentenlügen in Zeiten des Wahlkampfes thematisieren und sich unters Wahlvolk mischen. Es werden Flugblätter („Wer Rentner quält –wird nicht gewählt“) verteilt und Unterschriften unter die Forderungen nach einer Rente, die den Lebensstandard im Alter sichert und Altersarmut verhindert, gesammelt.
Der Infostand findet am Samstag 16. September, Kortumstr. 58 (gegenüber der Fa. Nordsee) in der Zeit von 11.00 bis 14.00 Uhr statt. Beteiligt sind die Organisationen GOG, KLARtext e.V. und Soziale Liste Bochum.
In ihrem Flugblatt heißt es: „Alle Regierungsparteien haben seit 1990 das Rentensystem bewusst untergraben.“ Von diesen Parteien haben wir nicht zu erwarten stellt das Bündnis fest und fordert dazu auf, für das Thema Renten vor und nach der Wahl aktiv zu werden. Denn „Wer Rentner quält wird nicht gewählt.“

Gegen Abschottung und Rechts

2017-09-09-P1110471demonstrierten am 9. September zahlreiche Menschen in der Bochumer Innenstadt. Die Initiative Treffpunkt Asyl als Veranstalter sagte am Ende der Demo: “Wir sagen ganz herzlich Danke an alle, die mit uns gemeinsam am 9. September in Bochum für Solidarität und Menschlichkeit sowie gegen Abschottung und Rechtsruck auf der Straße waren!“

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Solidarität mit den Geflüchteten

2017-09-09-Demo-BochumMehr als 50 Organisationen, Gruppen und Einzelpersonen, darunter auch die Soziale Liste, unterstützen die Demo am 9.9.2017.

Wenige Tage vor der Bundestagswahl wird damit gegen die deutsche und europäische Abschottungspolitik demonstriert. Ebenso werden die Abschiebepraxis und der Rechtsruck Themen sein. Beginn der Demo durch die Bochumer Innenstadt ist um 13.00 am Nordbahnhof.

Veranstaltung: Rentenlügen in Zeiten des Wahlkampfes

„Rentenlügen in Zeiten des Wahlkampfes“ ist das Thema einer Veranstaltung der Sozialen Liste und des Vereins KLARtext e.V.

Die Durchschnittsrente in Deutschland beträgt nur noch 842 Euro. Sie soll noch weiter gesenkt werden. Weitere Altersarmut droht in großem Ausmaß. Alles paletti – sagen die Parteien (vor allem CDU, SPD und FDP), die es verursacht haben. Uns geht es gut heißt es. Alle profitieren vom Aufschwung. Alle? Auch die Arbeitslosen, die Beschäftigten im Niedriglohnsektor, die Hartz-IV Empfänger*innen, die Rentnerinnen und Rentner?

Über diese Thematik spricht und diskutiert Tobias Weißert, Rentenexperte von KLARtext e.V. am Mittwoch 6. September 2017 um 19.30 Uhr im Bahnhof Langendeer (Raum 6).

Am Samstag 16. September wollen die Bochumer Organisationen die dem Bündnis „Rente zum Leben“ angehören einen Informationsstand in der Bochumer Innenstadt durchführen.

Rente zum Leben

Ratssitzung zum Sozialticket und Haushalt

Die Resolution zum Erhalt des Sozialtickets wurde mit Mehrheit beschlossen. CDU, FDP und die ganz Rechten stimmten dagegen. Stadtkämmerer Manfred Busch brachte den Haushaltsentwurf ein und legte ein Zahlenwerk in 5 Bänden vor, das jetzt in den Ausschüssen und Bezirken diskutiert wird und am 14. Dezember beschlossen werden soll. Gegen die Stimmen von Linken und Sozialer Liste wurden 3 Verkaufsoffene Sonntage für den Rest des Jahres beschlossen.

Die Beschlussfassung zur Zweckentfremdungssatzung soll nach Diskussion in den Ausschüssen auf der Ratssitzung am 28. September erfolgen.

Vorlage 20172104

Vorlage 20172157 Änderungsantrag DIE LINKE

Resolution Sozialticket zur Ratssitzung am 31.08.2017

DIE LINKE. im Rat der Stadt Bochum
Soziale Liste im Rat
André Kasper
Fraktion „Die Grünen im Rat“

Resolution

Der Rat der Stadt Bochum ist sich bewusst, dass Mobilität ein zentraler Bestandteil von sozialer Teilhabe ist – auch für Menschen mit wenig Einkommen. Daher fordert er die Regierung des Landes Nordrhein-Westfalen auf, sich öffentlich zum Erhalt des Sozialtickets  zu bekennen und die Finanzierung des Tickets über die gesamte Legislaturperiode hinweg zu sichern. Das bedeutet, dass die finanziellen Bedarfe in den Landeshaushalten jeweils realistisch veranschlagt, im Folgejahr ausgeglichen und den Verkehrsverbünden zur Verfügung gestellt werden müssen.
Nach der für den 1. Oktober geplanten Preiserhöhung müssen Nutzer*innen für das VRR-Sozialticket 46 Prozent mehr zahlen, als im ALGII-Satz insgesamt für Mobilität vorgesehen ist. Seit der Einführung vor fünf Jahren hat sich der Preis des Tickets um 26,4 Prozent verteuert. Die Höhe der Landesförderung muss deshalb mindestens dafür ausreichen, weitere Preissteigerungen zuverlässig zu verhindern. Der Rat der Stadt Bochum spricht sich für auskömmliche Mobilitätssatze im Rahmen von ALGII, Grundsicherung und Leistungen nach dem AsylbLG aus, die eine Finanzierung des Sozialtickets dauerhaft sichern.

Sevim Sarialtun / Ralf-D. Lange
Günter Gleising
André Kasper
Astrid-Platzmann-Scholten / Manfred Preuß

Konfrontation

Mitgliederder Sozialen Liste konfrontierten den SPD-Kanzlerkandidaten Martin Schulz auf der Wahlkundgebung am 26. August in Bochum mit der Forderung „Hartz IV muss weg“. Außerdem wurden 250 Flugblätter mit zahlreichen Argumenten gegen die Agenda 2010 verteilt.

Schulz Einmarsch zur Kundgebungsbühne:

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Sommerwanderung auf den Spuren von Bergbau und Ruhrschifffahrt

Die diesjährige Sommerwanderung der Sozialen Liste Bochum findet am Sonntag, 27. August 2017 statt. Ausgangspunkt ist auf der Hattinger Straße um 11.00 Uhr die Straßenbahn-Haltestelle „Nevelstraße“.

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Die Wanderung 2017-08-21-P1020264führt auf den Spuren von Bergbau und Ruhrschifffahrt durch die Baaker Mulde zur Ruhr und Birschels Mühle.

Dabei geht es vorbei an den Relikten der Zeche Friedlicher Nachbar, dem Leinpfad an der Ruhr und der Ruhrschleuse Hattingen.